26. September 2016

Ruefetto – wie geht es weiter?

Das Nachtleben von Freiburg baut ab. Immer mehr Bars und Clubs müssen ihre Tore schließen. Auch das Ruefetto hat mit Auflagen der Stadt zu kämpfen. Momentan herrscht Tanzverbot. Für viele ist nun unklar, was genau mit dem Ruefetto los ist. Wir haben mit dem Besitzer Jos Schuhmacher über die Zukunft des Ruefetto gesprochen.

Es kriselt im Nachtleben von Freiburg – nun hat es auch das Ruefetto erwischt. Was ist der aktuelle Stand?

Die Stadt Freiburg hat die Nutzungsuntersagung unserer Liegenschaften zum Zwecke der Ausübung einer Vergnügungsstätte insbesondere in Form einer Diskothek, bzw. in Form von Tanzveranstaltungen mit Live-Musik und/oder Disc-Jockeys, gemäß dem Bescheid vom 15.08.2016, mit sofortigem Vollzug abgeordnet. Dagegen sind wir nun gerichtlich vorgegangen und haben Einspruch erhoben. Bei dieser Untersagung ist vor allem zu beachten, dass nur Tanzen nicht gestattet ist, Live-Musik und Disc-Jockeys allerdings schon. Somit haben wir aktuell weiterhin jeden Donnerstag den Jazzabend, sowie vereinzelte Musikveranstaltungen am Freitag und Samstag. Das Einzige was fehlt sind die tanzenden Leute.

Die fehlende Genehmigung für eine Vergnügungsstätte ist das, was Ihnen nun Probleme bereitet. Was hat es genau mit dieser Genehmigung auf sich?

Das Ruefetto hat eine Gaststättenerlaubnis! Mit dieser dürfen wir wie jede andere Bar auch Discomusik machen. Eine gaststättenrechtliche Erlaubnispflicht bedeutet, dass Gäste mit Getränken und Speisen versorgt werden dürfen.

Eine Vergnügungsgaststätte ist beispielsweise eine Spielothek oder ein Bordell, gesetzlich definiert ist es allerdings nicht. Nachdem um das Ruefetto Bordelle eröffneten, was der Stadt gar nicht gefiel, wurde 2001 festgelegt, dass Vergnügungsstätten von da an in diesem Bereich der Altstadt verboten sind. Somit ist für mich klar: Bedingt durch das Rotlichtmilieu kommt das Ruefetto zu Schaden. Ohne diese Bordelle wäre das Problem mit den Vergnügungsstätten doch gar nicht erst entstanden.

1997 galt das Ruefetto zunächst als Partyraum für Privatveranstaltungen. Seit 1999 machen wir mit Erlaubnis der Stadt Diskoveranstaltungen – dies ist eindeutig nachweisbar. Das Amt hat damals geholfen, dass wir 1999 die richtige Genehmigung erhalten. Somit war zunächst alles geregelt. Wenn wir gewusst hätten, dass sich der 2001 erlassene Vergnügungstätten-Paragraph nicht nur auf das Rotlichtgewerbe bezieht, sondern auch das Ruefetto davon betroffen ist, hätten wir damals reagieren können.

2006 kamen wir wieder ins Gespräch: Aufgrund der Partys kam die Feuerwehr mit dem Hinweis, dass eine neue Fluchttreppe notwendig ist. Diese haben wir dann auch eingebaut, insgesamt haben wir jetzt vier davon. 

Wie wollen Sie weiter verfahren, damit uns das Ruefetto erhalten bleibt?

Es geht darum, eine Lösung anzustreben. Der Amtsleiter hat den Wunsch, im Vorfeld ein Gespräch mit den Anwohnern, dem Amt und uns zu führen, abgelehnt. Verwaltungsanwälte vom Fach sind nun daraufhin vor einer Woche in Widerspruch gegangen und haben einen vorläufigen Rechtsschutz beim Verwaltungsgericht beantragt, mit dem bisherigen Ergebnis, die Untersagung der Stadt Freiburg sei rechtswidrig. Sie zählen die Baugenehmigungen und Gaststättenerlaubnis auf und beanstanden die Unzulässigkeit der Anordnung mit sofortigem Vollzug, da es kein Eilbedürfnis begründet. Damit ist die Nutzungsuntersagung von Tanzveranstaltungen seit dem 15. August 2016 gemeint.

Die Paragraphen sind in dem Bereich sehr schwammig, es kommt immer auf die Auslegung an. Die Definitionen sind nicht eindeutig, stattdessen gibt es widersprüchliche Bestimmungen: Es darf Musik gespielt, aber nicht getanzt werden?

Insbesondere die Anordnung auf eine fehlende Bestimmtheit bemängeln die Anwälte. Das heißt, es ist nicht eindeutig zu entnehmen, welche Aspekte das Ruefetto zu einer Vergnügungsstätte machen. Somit ist das aktuelle Verbot von Tanzveranstaltungen rechtswidrig, also quasi Ungültig. Genau deshalb haben wir Einspruch erhoben.

Aktueller Aushang an der Tür:

Scan 4Die Anwohner tragen wohl auch einen Teil zu den Problemen bei und protestieren schon länger gegen Partys im Ruefetto. Liegt das allein an der Lautstärke der Musik oder stören die Anwohner andere Dinge?

Es gibt eine Grundproblematik mit einem einzigen Anwohner. Dieser hat mich und das Ruefetto schon einige Male angezeigt. Das erste Mal allerdings erfolglos, sogar schon 1994, als es noch kein Ruefetto und Musik gab. Also mit Lärm und dem Stören der Musik hat das nicht mehr viel zu tun. Erst durch das Aufhetzen des Anwohners wurden Unterschriften von anderen Anwohnern gesammelt wegen dem Lärm, aber vor allem wegen der Genehmigungen.

Was brachte das Fass zum Überlaufen?

Durch mehrere Briefe des jeweiligen Anwohners an das Amt und an den Oberbürgermeister, sowie alle anderen Bürgermeister von Freiburg, sind die Stadt und das Amt der Sache nachgegangen. Die Beschuldigung verlief sich auf die fehlende baurechtliche Genehmigung und das Weiterführen einer Vergnügungsstätte. Aufgrund der Briefe kam das Baurechtsamt auf uns zu mit der Überlegung, dass das Ruefetto eine Vergnügungsstätte sei und gemäß des 2001 geänderten Bebauungsplan nicht mehr erlaubt ist!

Was denken Sie, könnte man diesen Konflikt mit den Anwohnern lösen?

Von mir aus gesehen ist alles lösbar. Ich habe schon versucht, Kontakt mit den Anwohnern, bzw. dem einen Anwohner, aufzunehmen, doch dieser hat bis jetzt immer ein Gespräch verweigert. Wir versuchen hier alles, um wieder Ruhe und Ordnung herzustellen. Wir haben Türsteher, die Räume sind durch die Kellerlage schon relativ schallisoliert, die Fenster wurden abgedichtet und wir haben Messgeräte, mit denen wir den Sound regelmäßig kontrollieren, damit er nicht über den erlaubten Messwert kommt. Außerdem achten wir auch darauf, dass die Leute das Ruefetto ruhig verlassen.

Samstags und sonntags war im Ruefetto oft Afterhour ab 6 Uhr, somit hat die Sperrstunde eine unmittelbare Rolle für den Club gespielt. Was denken Sie über die Sperrstunde, ist diese sinnvoll oder würden Sie diese abschaffen, wenn Sie könnten?

Die Stadt möchte Ruhe im Zentrum, setzt aber auf der anderen Seite eine Sperrstunde um 5 Uhr fest, sodass alle Leute, die gerade am Feiern sind, um 5 Uhr raus müssen. Und genau dadurch entsteht Lärm auf den Straßen. Würde man die Sperrstunde weglassen, würden die Leute nacheinander automatisch nach Hause gehen und somit weniger Lärm machen.

Warum sollte das Ruefetto Ihrer Meinung nach Freiburg erhalten bleiben?

Der Erhalt des Ruefettos als kulturelle Institution jeglichen Alters ist wichtig. Sie bildet eine Plattform für die Entwicklung und Förderung von Musik jeglicher Art. Eine Bühne für junge Künstler. Für die Freiburger Gesellschaft ist es ein Treffpunkt zur Gestaltung einer sinnvollen Freizeit, auch Diskomusik und Tanz gehören zur heutigen Gesellschaft. Das Ruefetto ist eine Heimat für all die jungen und junggebliebenen Personen. Es verhindert das Abdriften, gerade bei jungen Menschen.

Wie beurteilen Sie die aktuelle Lage in Freiburg zum Thema Nachtleben und Clubsterben?

Wenn das Nachtleben untergeht, haben die Leute keine Heimat mehr. Die Clubs ziehen in andere nicht verbotene Lokalitäten in der Innenstadt, was zu einer Konzentration führt.


Damit das Ruefetto bestehen bleibt, haben die Besitzer eine Online-Petition gestartet. Um diese zu Unterstützen, könnt ihr unter diesem Link eine Unterschrift abgeben.